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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen für die Nutzung von Recomora – Leistungsumfang, Pflichten, Laufzeit, Haftung und Kündigung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Software Recomora, die von der Aster Idea Kft., Vörösvári út 13, 1035 Budapest, Ungarn, als Dienst über das Internet bereitgestellt wird.

1. Begriffe

  • Anbieter: Aster Idea Kft.
  • Kunde: das Unternehmen, das den Dienst für eigene geschäftliche Zwecke nutzt.
  • Dienst: die Anwendung Recomora in ihrer jeweils bereitgestellten Fassung sowie die zugehörige Website.
  • Nutzer: eine natürliche Person, der der Kunde einen Zugang einrichtet.
  • Platz: ein Zugang für einen Nutzer, nach Klasse unterschieden in Büro- und Monteurplätze.
  • Kundendaten: alle Inhalte, die der Kunde oder seine Nutzer im Dienst anlegen, hochladen oder erzeugen.
  • Paket: der gewählte Leistungsumfang mit den auf der Preisseite veröffentlichten Plätzen und Mengengrenzen.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden den Dienst für die Dauer des Vertrags zur Nutzung über das Internet bereit. Der Dienst unterstützt den Auftragsablauf eines Handwerks- oder Dienstleistungsbetriebs, insbesondere Kundenverwaltung, Angebote, Disposition, Auftragsausführung, Rechnungsstellung und Zahlungsverfolgung.

Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang besteht nur im Rahmen des gewählten Pakets und der jeweils bereitgestellten Fassung. Der Anbieter darf den Dienst weiterentwickeln; wesentliche Einschränkungen des vereinbarten Funktionsumfangs werden dem Kunden vorher mitgeteilt.

Der Dienst richtet sich an Unternehmen und wird nicht für private Zwecke angeboten.

[UNRESOLVED: gesonderte Bedingungen für Verbraucher, falls der Dienst auch Einzelunternehmern als Verbraucher angeboten werden soll]

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde im Registrierungsvorgang ein Konto anlegt und diese Bedingungen annimmt. Der Kunde sichert zu, zur Vertretung des angegebenen Unternehmens berechtigt zu sein.

4. Konten und Zugänge

  1. Zugänge sind personengebunden und dürfen nicht von mehreren Personen gemeinsam genutzt werden.
  2. Der Kunde verwaltet die Zugänge seiner Nutzer selbst, einschließlich Rollen und Deaktivierung.
  3. Die Anmeldung erfolgt über einen externen Identitätsdienst. Der Kunde stellt sicher, dass seine Nutzer die dort geltenden Anforderungen einhalten.
  4. Der Kunde bewahrt Zugangsdaten sorgfältig auf und teilt dem Anbieter einen Missbrauchsverdacht unverzüglich mit.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich,

  1. den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen,
  2. keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Rechte Dritter zu verletzen,
  3. die Sicherheit und Verfügbarkeit des Dienstes nicht zu beeinträchtigen, insbesondere keine automatisierten Zugriffe in einem Umfang vorzunehmen, der den Betrieb stört,
  4. den Dienst nicht zurückzuentwickeln, zu vervielfältigen oder Dritten entgeltlich zur Verfügung zu stellen,
  5. für die Rechtmäßigkeit der von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten einzustehen, insbesondere für Rechtsgrundlage und Information der betroffenen Personen.

6. Pakete, Plätze und Mengengrenzen

Umfang und Grenzen des gewählten Pakets ergeben sich aus der Preisseite in ihrer jeweils gültigen Fassung. Erreicht der Kunde eine Mengengrenze, weist der Dienst darauf hin und bietet den Wechsel in ein größeres Paket an. Eine automatische Berechnung von Mehrmengen findet nicht statt.

7. Preise und Zahlung

Die Preise ergeben sich aus der Preisseite in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

[UNRESOLVED: Abrechnungszeitraum, Fälligkeit, Zahlungsmittel, Verzugsregelung und Rückerstattungen]

[UNRESOLVED: Verfahren und Ankündigungsfrist bei Preisanpassungen]

8. Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter betreibt den Dienst mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und angekündigt.

[UNRESOLVED: zugesagte Verfügbarkeit, Wartungsfenster und Supportzeiten, sofern eine Zusage abgegeben werden soll]

Ohne ausdrückliche Zusage besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeitsquote.

9. Kundendaten und Export

  1. Die Kundendaten stehen dem Kunden zu. Der Anbieter erwirbt daran keine Rechte über die zur Vertragserfüllung erforderliche Nutzung hinaus.
  2. Der Kunde kann seine Daten jederzeit vollständig in offenen Formaten exportieren.
  3. Die datenschutzrechtliche Verarbeitung richtet sich nach dem Auftragsverarbeitungsvertrag, der Bestandteil dieses Vertrags ist.
  4. Für die Sicherung eigener Exporte ist der Kunde selbst verantwortlich.

10. Rechte am Dienst

Alle Rechte an der Software, an Marken, Dokumentationen und Gestaltung verbleiben beim Anbieter oder seinen Lizenzgebern. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung.

Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge darf der Anbieter ohne Vergütung zur Weiterentwicklung verwenden; ein Anspruch auf Umsetzung besteht nicht.

11. Gewährleistung

Der Anbieter stellt den Dienst in der jeweils bereitgestellten Fassung zur Verfügung. Er gewährleistet, dass der Dienst im Wesentlichen der auf der Website beschriebenen Funktionsweise entspricht. Eine Eignung für einen über den Vertragszweck hinausgehenden Verwendungszweck wird nicht zugesichert.

Der Dienst unterstützt den Kunden bei kaufmännischen und steuerlichen Abläufen; er ersetzt keine steuerliche oder rechtliche Beratung.

12. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet er bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

[UNRESOLVED: betragsmäßige Haftungshöchstgrenze und deren Bezugsgröße]

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder Datenverlust, der bei ordnungsgemäßer Sicherung durch den Kunden vermeidbar gewesen wäre, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

13. Laufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart ist.
  2. Der Kunde kann in den Einstellungen des Dienstes selbst kündigen, ohne Angabe von Gründen und ohne telefonische Rückfrage.
  3. [UNRESOLVED: Kündigungsfristen und Wirkung zum Ende des Abrechnungszeitraums]
  4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei erheblichem Zahlungsverzug oder bei schwerwiegenden Verstößen gegen Abschnitt 5 vor.
  5. Nach Vertragsende bleibt der Export der Kundendaten für einen angemessenen Zeitraum möglich; anschließend werden die Daten nach den Regeln des Auftragsverarbeitungsvertrags gelöscht.

14. Zahlungsverzug

Bei einer fehlgeschlagenen Zahlung erhält der Kunde eine Erinnerung und eine angemessene Frist. Danach kann der Zugang auf einen Lesemodus beschränkt werden. Eine Löschung von Kundendaten allein wegen Zahlungsverzugs findet nicht statt.

15. Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage, an geänderte Rechtsprechung oder an eine Weiterentwicklung des Dienstes erforderlich ist. Änderungen werden dem Kunden mindestens [UNRESOLVED: Ankündigungsfrist] vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung hingewiesen.

16. Schlussbestimmungen

  1. Anwendbares Recht: [UNRESOLVED: anwendbares Recht]
  2. Gerichtsstand: [UNRESOLVED: ausschließlicher Gerichtsstand]
  3. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem ein Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  4. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  5. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag bedarf der Zustimmung des Anbieters, ausgenommen im Fall einer Gesamtrechtsnachfolge.
  6. Nebenabreden bedürfen der Textform.

17. Streitbeilegung

Die Parteien bemühen sich zunächst um eine einvernehmliche Lösung. Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

[UNRESOLVED: Teilnahme an einem Verbraucherschlichtungsverfahren und zuständige Stelle]